Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

1. Geltung

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit Verbrauchern (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.

 
 

2. Person des Verkäufers

 

Verkäufer ist die Franz Leo & Comp. KG Universitätsbuchhandlung (im Folgenden: kurz „Verkäufer“ genannt), 1010 Wien, Lichtensteg 1, Telefon 01/5331451 Fax 01/5351955, E-Mail buchhandlung@leobuch.at, Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich, Firmenbuchnummer und Firmenbuchgericht: FN 840K, Handelsgericht Wien, UID ATU 10238900.

 
 

3. Preise

 

3.1.

Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich aus den

aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unseren Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt.

 

3.2.

Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise).

 

3.3.

Für die Versendung innerhalb Österreichs werden bis zu einem Bestellwert von € 25,- Versandkosten von € 4,00 verrechnet, ab einem Bestellwert von € 25,- erfolgt die Lieferung innerhalb Österreichs versandkostenfrei. Für die Versendung in das Ausland erfolgt die Lieferung mit Vorausrechnung. Die Versandkosten werden nach Aufwand verrechnet.

Bei Neukunden und einem Bestellwert von über 50 Euro behalten wir uns bei der Erstlieferung auch im Inland Vorauskassa vor.

 

3.4.

Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen zu Lasten des Kunden.

 
 

4. Vertragsabschluss

 

Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.

 
 

5. Lieferung

 

5.1.

Der Verkäufer führt Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen dreißig Tagen aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen (z.B. bei Notwendigkeit der Beschaffung der bestellten Ware von einem ausländischen Verlag) auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen dreißig Tage übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt, und kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.

 

5.2.

Die bestellte Ware wird nach Wunsch des Kunden entweder in der Buchhandlung des Verkäufers zur Abholung bereitgestellt oder ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, privater Zustelldienst, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung und eine erneute Zustellung.

 

5.3.

Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstands an den Kunden oder an einen Empfangsbevollmächtigten auf den Kunden über.


 

6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

 

6.1.

Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen.  Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.

 

6.2.

Der Kunde kann mittels Vorauskasse, Sofortüberweisung, per Kreditkarte, paypal oder auf Rechnung zahlen. Ware, die zur Abholung bestellt wird, muss in der Buchhandlung des Verkäufers vor Ort bar, mit EC- oder Kreditkarte bezahlt werden. Eine Mitnahme der Ware auf Lieferschein ist für Privatpersonen nicht möglich.

 

6.3.

Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

6.4.

Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.

 
 

7. Eigentumsvorbehalt

 

Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.

 
 

8. Rücktrittsrecht

 

8.1.

Der Kunde kann grundsätzlich binnen vierzehn Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstands beim Kunden zu laufen. Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Sie hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw das Anbot zum Vertragsabschluss (Punkt 4 oben).

 

Bei Kunden-Sonderbestellungen - dazu zählen besonders antiquarische Bestellungen sowie 'Book on Demand'-Bestellungen - ist eine Rückgabe nicht möglich.

 

Bei Rücksendung der Ware ist eine Kopie der Rechnung beizulegen, ohne Rechnung kann keine Rücknahme erfolgen. Bei einer Rücksendung der Ware haftet die Buchhandlung als Empfänger weder für Beschädigung noch Verlust der Ware.

Das Rücktrittsrecht gilt ausschließlich für Bestellungen über unseren Versandhandel. Die Kosten für die Rücksendung sind vom Kunden zu tragen.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Franz Leo & Comp. KG Universitätsbuchhandlung
Lichtensteg 1
1010  Wien
Österreich
E-Mail: buchhandlung@leobuch.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________
_______________________________________________


Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)

Name des/der Verbraucher(s)         _________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)    _________________________________        
                    _________________________________
                    _________________________________


_____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________________
Datum

¬¬¬¬¬¬¬¬(*) Unzutreffendes streichen

 

8.2.

Für den Fall von Lieferschwierigkeiten des Lieferanten des Verkäufers ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.

 

8.3.

Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

 

8.4.

Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich

zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.

 

8.5.

Kein Rücktrittsrecht besteht bei Leistungen, die online übermittelt worden sind (E-Books), Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen über Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften.

 
 

9. Sonderbestimmungen für Fortsetzungswerke und Zeitschriften

 

9.1.

Fortsetzungswerke werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, zur Fortsetzung bis auf Widerruf bestellt.

 

9.2.

Zeitschriftenabonnements gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, jeweils für den gesamten Jahrgang als bestellt und verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens eine Woche vor Ende des dritten Quartals des laufenden Jahres (= eine Woche vor 30. September) eine schriftliche Kündigung erfolgt.

 

 

10. Gewährleistung und Haftung

 

10.1.

Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

 

10.2.

Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.

 

10.3.

Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

10.4.

Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; diese jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

 
 

11. Datenschutz und Weitergabe von Daten

 

11.1. Die Nutzung Ihrer Daten

Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir, um Ihnen unseren Newsletter zu senden - sollten Sie diesen abonniert haben - und für Informationsschreiben, welche aktuelle Informationen rund um unser Shop-Angebote, Dienstleistungen, Sonderangebote und Aktionen enthalten. Wenn Sie diese Informationsschreiben oder den Newsletter nicht (mehr) erhalten möchten, können Sie diese per E-Mail, Brief oder telefonisch jederzeit abbestellen. Ihre Einwilligung zu der hier genannten Nutzung Ihrer Daten, können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

11.2. Die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte

Es gehört zu unseren Geschäftsgrundsätzen, Ihre Daten absolut vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Für die vollständige Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit Dienstleistungs-Unternehmen zusammen, denen wir bestimmte Daten (Name, Vorname, Straße) zur Auftragserfüllung übermitteln. Dies sind Unternehmen für die Zustellung von Paketen. Diese mit uns zusammenarbeitenden Dienstleistungs-Unternehmen sind verpflichtet, die Daten nur zu oben genanntem Zweck zu verwenden und keinesfalls an Dritte weiterzugeben.

 

11.3.

Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer, E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindungen für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert, verarbeitet und sonst verwendet und ihm elektronische Post zu Werbezwecken zusendet; der Kunde kann diese Einwilligungen jederzeit widerrufen. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nur an Dritte weitergegeben, sofern der Verkäufer gesetzlich dazu verpflichtet ist.

 

11.4. Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Weitergehende Informationen zu Google Analytics und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html.

 

11.5. Facebook Social Plugins

Wenn der Kunde auf der Website des Verkäufers die Empfehlungsschaltfläche (Button) von Facebook aktiviert, werden Informationen (u.a. IP-Adresse und Cookie-ID) an den Anbieter von Facebook in die USA übertragen und unter Umständen auch dort gespeichert und verwendet. Für diese Speicherung und Verwendung, die auch das Setzen von Cookies durch den Anbieter des jeweiligen sozialen Netzwerks umfassen kann, ist der Verkäufer nicht verantwortlich. Weitere Informationen über die genauen Datenverarbeitungsvorgänge, Speicherfristen und Verarbeitungszwecke erhält der Kunde ggf. direkt beim Anbieter des jeweiligen sozialen Netzwerkes. Die Einwilligung in die weitere Datenübertragung kann der Kunde jederzeit durch Deaktivierung des zum jeweiligen sozialen Netzwerk gehörenden Buttons mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

 

12. Rechte Dritter (Urheberrechte)

 

12.1.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.

 

12.2.

Der vorstehende Punkt 12.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen Web-Seite und

deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme,

Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.

 

12.3.

Die hier zum Verkauf angebotenen E-Books können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass im Fall einer missbräuchlichen Nutzung unter Beachtung aller zwingenden gesetzlichen Vorschriften die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Erwerbers möglich ist.

 
 

13. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand

 

13.1.

Es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner

Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

13.2.

Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften

widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre

Wirksamkeit.

 

13.3.

Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist die Handelsgerichtsbarkeit

ausübende Gericht in Wien zuständig.

 

 

Fassung vom Mai 2017

 

Unsere Lesungen

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